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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Firma WWW up to date Internetservice vom 03.05.2004

1. Allgemeines
Folgende AGB sind Bestandteil aller Verträge mit der Firma Andrea Oellers - WWW up to date Internetservice (nachfolgend WWW UP TO DATE genannt). Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben sind nur dann gültig, wenn sie von Andrea Oellers schriftlich bestätigt wurden. Durch eventuelle Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Durch schriftliche sowie mündliche Auftragserteilung erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit den AGB einverstanden.

2. Leistungen
WWW UP TO DATE bietet unterschiedliche Internet-Dienste an, die im Vertrag mit dem Kunden genau festgelegt sind.
Die Vermittlung von Leistungen einer dritten Partei durch WWW UP TO DATE begründet ein getrenntes Vertragsverhältnis zwischen dem jeweiligen Anbieter und dem Kunden. Für diese Leistungen gelten die AGB und Vertragsbedingungen des entsprechenden Anbieters und die Leistungen werden ggfs. getrennt abgerechnet.
Folgende Bedingungen für angebotene Leistungen sind für alle Verträge wirksam:

2.1 Domainregistrierung
WWW UP TO DATE veranlaßt die Registrierung der gewünschten Domain bei der zuständigen Stelle.
WWW UP TO DATE übernimmt keine Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei. Der Kunde hat sich selbst über die Zuläßigkeit der Verwendung des beantragten Domainnamens in Kenntnis zu setzen, insbesondere in Hinsicht auf das Waren-, Namens-, Handels- und Firmenrecht.

2.2 Speicherplatz
WWW UP TO DATE ermöglicht die Anmietung von Speicherplatz auf einem Server eines Vertragspartners. Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen und vertraglichen Regelungen dieses Anbieters auch für den Endkunden.
WWW UP TO DATE übernimmt keine Garantie für die Verfügbarkeit bestimmter Informationen im Internet oder die Erreichbarkeit bestimmter Server oder Teile des Netzes. Eine Haftung von WWW UP TO DATE für durch Serverausfälle verursachte Probleme oder Verluste ist ausgeschloßen.

2.3 Zugang und Inhalte
Der Kunde ist für seinen Zugang und den darin veröffentlichten Inhalten selbst verantwortlich. Alle Zugangsdaten sind streng vertraulich zu behandeln; der Verlust oder das Bekanntwerden dieser Daten ist WWW UP TO DATE umgehend anzuzeigen, um mißbräuchliche Nutzung zu verhindern. Der Kunde haftet für alle über seine Zugangsdaten bezogenen Internet-Dienstleistungen.

Der Kunde übernimmt die Verpflichtung zur überprüfung der rechtlichen Zuläßigkeit in Wort und Bild aller von ihm im Internet veröffentlichten oder WWW UP TO DATE zur Veröffentlichung übergebenen Inhalte oder Teilen davon. Unterbleibt eine solche überprüfung, haftet der Kunde allein, wenn durch die von ihm im Internet veröffentlichten oder WWW UP TO DATE zur Veröffentlichung übergebenen Daten Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Kunde hat WWW UP TO DATE von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.

Der Kunde gewährleistet, daß die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist nicht gestattet, ebensowenig wie wettbewerbswiedrige Werbung. Des weiteren dürfen die Inhalte das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers nicht beeinträchtigen.

Im Falle einer Zuwiederhandlung der Inhaltsbeschränkungen kann das Angebot des Kunden durch WWW UP TO DATE oder den Betreiber des Servers gesperrt und der Vertrag fristlos gekündigt werden.

3. Leistungsänderungen
Will der Kunde den vertraglich bestimmten Umfang der von WWW UP TO DATE zu erbringenden Leistungen ändern, so wird er diesen änderungswunsch schriftlich gegenüber WWW UP TO DATE äußern. WWW UP TO DATE prüft, welche Auswirkungen die gewünschte änderung insbesondere hinsichtlich Vergütung, Mehraufwänden und Terminen haben wird. Erkennt WWW UP TO DATE, daß zu erbringende Leistungen aufgrund der Prüfung nicht oder nur verzögert ausgeführt werden können, so teilt WWW UP TO DATE dem Kunden dies mit und weist ihn darauf hin, daß der änderungswunsch weiterhin nur geprüft werden kann, wenn die betroffenen Leistungen um zunächst unbestimmte Zeit verschoben werden. Erklärt der Kunde sein Einverständnis mit dieser Verschiebung, führt WWW UP TO DATE die Prüfung des änderungswunsches durch. Der Kunde ist berechtigt, seinen änderungswunsch jederzeit zurückzuziehen; das eingeleitete änderungsverfahren endet dann.

Nach Prüfung des änderungswunsches wird WWW UP TO DATE dem Kunden die Auswirkungen des änderungswunsches auf die getroffenen Vereinbarungen darlegen. Die Darlegung enthält entweder einen detaillierten Vorschlag für die Umsetzung des änderungswunsches oder Angaben dazu, warum der änderungswunsch nicht umsetzbar ist.

Die Vertragsparteien werden sich über den Inhalt eines Vorschlags für die Umsetzung des änderungswunsches unverzüglich abstimmen und das Ergebnis einer erfolgreichen Abstimmung dem Text der Vereinbarung, auf die sich die änderung bezieht, als Nachtragsvereinbarung beifügen.

Kommt eine Einigung nicht zustande oder endet das änderungsverfahren aus einem anderen Grund, so verbleibt es beim ursprünglichen Leistungsumfang. Gleiches gilt für den Fall, daß der Kunde mit einer Verschiebung der Leistungen zur weiteren Durchführung der Prüfung des änderungswunsches nicht einverstanden ist.

Die von dem änderungsverfahren betroffenen Termine werden unter Berücksichtigung der Dauer der Prüfung, der Dauer der Abstimmung über den änderungsvorschlag und gegebenenfalls der Dauer der auszuführenden änderungswünsche zuzüglich einer angemeßenen Anlauffrist soweit erforderlich verschoben. WWW UP TO DATE wird dem Kunden die neuen Termine mitteilen.

Der Kunde hat die durch das änderungsverlangen entstehenden Aufwände zu tragen. Hierzu zählen insbesondere die Prüfung des änderungswunsches, das Erstellen eines änderungsvorschlags und etwaige Stillstandszeiten. Die Aufwände werden für den Fall, daß zwischen den Parteien ein Vereinbarung über Tageßätze getroffen wurde, nach diesen, im übrigen nach der üblichen Vergütung von WWW UP TO DATE berechnet.

WWW UP TO DATE ist berechtigt, die nach dem Vertrag zu erbringenden Leistungen zu ändern oder von ihnen abzuweichen, wenn die änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Intereßen von WWW UP TO DATE für den Kunden zumutbar ist.

4. Termine
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. Streik, Außperrung, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) und Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen, Verzögerungen durch dem Kunden zuzurechnende Dritte etc.) hat WWW UP TO DATE nicht zu vertreten und berechtigen WWW UP TO DATE, das Erbringen der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemeßenen Anlaufzeit hinauszuschieben. WWW UP TO DATE wird dem Kunden Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt anzeigen.

5. Zusammenarbeit
Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen und unterrichten sich bei Abweichungen von dem vereinbarten Vorgehen oder Zweifeln an der Richtigkeit der Vorgehensweise des anderen unverzüglich gegenseitig. Erkennt der Kunde, daß eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen WWW UP TO DATE unverzüglich mitzuteilen.

Die Vertragsparteien nennen einander Ansprechpartner und deren Stellvertreter, die die Durchführung des Vertragsverhältnißes für die sie benennende Vertragspartei verantwortlich und sachverständig leiten. Veränderungen in den benannten Personen haben die Parteien sich jeweils unverzüglich mitzuteilen. Bis zum Zugang einer solchen Mitteilung gelten die zuvor benannten Ansprechpartner und/oder deren Stellvertreter als berechtigt, im Rahmen ihrer bisherigen Vertretungsmacht Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen.

Die Ansprechpartner verständigen sich in regelmäßigen Abständen über Fortschritte und Hinderniße bei der Vertragsdurchführung, um gegebenenfalls lenkend in die Durchführung des Vertrages eingreifen zu können.

6. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde unterstützt WWW UP TO DATE bei der Erfüllung ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige Zurverfügungstellen von Informationen, Datenmaterial sowie von Hard- und Software, soweit die Mitwirkungsleistungen des Kunden dies erfordern. Der Kunde wird WWW UP TO DATE hinsichtlich der von WWW UP TO DATE zu erbringenden Leistungen eingehend instruieren.

Der Kunde stellt in der erforderlichen Zahl eigene Mitarbeiter zur Durchführung des Vertragsverhältnißes zur Verfügung, die über die erforderliche Fachkunde verfügen.

Sofern sich der Kunde verpflichtet hat, WWW UP TO DATE im Rahmen der Vertragsdurchführung (Bild-, Ton-, Text- o.ä.) Materialien zu beschaffen, hat der Kunde diese WWW UP TO DATE umgehend und in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, möglichst digitalen Format zur Verfügung zu stellen. Ist eine Konvertierung des vom Kunden überlaßenen Materials in ein anderes Format erforderlich, so übernimmt der Kunde die hierfür anfallenden Kosten. Der Kunde stellt sicher, daß WWW UP TO DATE die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält.

Mitwirkungshandlungen nimmt der Kunde auf seine Kosten vor.

7. Beteiligung Dritter
Für Dritte, die auf Veranlaßung oder unter Duldung des Kunden für ihn im Tätigkeitsbereich von WWW UP TO DATE tätig werden, hat der Kunde wie für Erfüllungsgehilfen einzustehen. WWW UP TO DATE hat es gegenüber dem Kunden nicht zu vertreten, wenn WWW UP TO DATE aufgrund des Verhaltens eines der vorbezeichneten Dritten seinen Verpflichtungen gegenüber dem Kunden ganz oder teilweise nicht oder nicht rechtzeitig nachkommen kann.

WWW UP TO DATE hat das Recht, sich zur Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen. Ein Minderungs- oder sonstiger Anspruch ergibt sich daraus für den Kunden nicht.

8. Rechte
WWW UP TO DATE gewährt dem Kunden an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen. Ist Software Gegenstand der Leistungen, gelten die §§ 69 d und e UrhG. Für den Einsatz von Open-Source-Software gilt die GNU/GPL-Lizenz, wenn der Software keine abweichende Bestimmung beiliegt.

Eine weitergehende Nutzung als oben beschrieben ist unzuläßig. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, Unterlizenzen zu erteilen und die Leistungen zu vervielfältigen, zu vermieten oder sonst wie zu verwerten.

WWW UP TO DATE hat das Recht, auf den Webseiten an zentraler Stelle als Urheber bzw. Ausführender der erbrachten Leistungen genannt zu werden. Neben dem Copyrightvermerk darf WWW UP TO DATE einen direkten Link auf die eigenen Webseiten einrichten. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt WWW UP TO DATE, Schadensersatz zu fordern. Eine Ausnahme bilden selbstverständlich Projekte, die im Rahmen für Agenturen ausgeführt werden, die wiederum als Wiederverkäufer auftreten und WWW UP TO DATE um Anonymität bzw. Kundenschutz bitten.

WWW UP TO DATE erhält das Recht, von den eigenen Webseiten einen Verweis als Referenz auf die Webseiten des Kunden einzurichten und den Kunden in anderen Medien als Referenzkunden zu nennen. WWW UP TO DATE darf ferner die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes berechtigtes Intereße geltend machen.

WWW UP TO DATE ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Kunden herauszugeben. Wünscht der Kunde die Herausgabe von Computerdaten, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat WWW UP TO DATE dem Kunden die Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von WWW UP TO DATE geändert werden.

Bis zur vollständigen Vergütungszahlung ist dem Kunden der Einsatz der erbrachten Leistungen nur widerruflich gestattet. WWW UP TO DATE kann den Einsatz solcher Leistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Kunde in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen.

9. Haftung, Haftungsbeschränkung und Haftungsaußchluß
WWW UP TO DATE haftet nur für Schäden, die von WWW UP TO DATE vorsätzlich und grob fahrläßig verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften.

WWW UP TO DATE übernimmt keine Gewährleistung, daß die Informationen und Dienste im Internet ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung stehen bzw. bestimmte Teile des Netzes erreichbar sind oder daß durch die Benutzung der Dienste bestimmte Ergebniße erzielt werden können.

WWW UP TO DATE haftet nicht für Folgeschäden, wie entgangenem Gewinn, die im Rahmen von Unmöglichkeit oder Erschwerung der Benutzung der Dienste oder als Folge der Verletzung einer Gewährleistungspflicht entstanden sind, ebensowenig wie für Folgeschäden aus der Nutzung der von ihr angebotenen Dienste oder im Internet angebotener Informationen und Dienste.

Der Kunde ist verpflichtet seine Daten regelmäßig zu sichern. WWW UP TO DATE ist nicht zum Ersatz von Schäden verpflichtet, die durch regelmäßige oder vertraggemäß durchgeführte Sicherungskopien vermieden worden wären. Insbesondere ist der Kunde verpflichtet, angemeßene und dem Stand der Technik entsprechende Schutzmaßnahmen zu treffen, um eine Beeinträchtigung von Daten durch Computerviren oder ähnliche Phänomene, die eine Unbrauchbarmachung von Daten herbeiführen können, zu verhindern.

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von WWW UP TO DATE liegen, würde eine Haftungsverpflichtung außchließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem WWW UP TO DATE von den Inhalten Kenntnis hat und es WWW UP TO DATE technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

WWW UP TO DATE erklärt daher ausdrücklich, daß zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. WWW UP TO DATE hat keinerlei Einfluß auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert WWW UP TO DATE sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von WWW UP TO DATE eingerichteten Gästebüchern, Diskußionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich bei WWW UP TO DATE geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.

10. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen
Alle Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich.
Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung des Services von WWW UP TO DATE zustande. Dieser wird gemäß des schriftlichen Angebotes abgerechnet.

10.1 Monatliche Entgelte, Domainregistrierung und Einrichtungsgebühren
Zahlungen für Domains und Speicherplatzmiete und sonstige monatliche Pauschalen z.B. für Aktualisierungen und Pflege von Webseiten oder andere regelmäßige Serviceleistungen werden jeweils im voraus für den im Vertrag genannten Zeitraum per Lastschrift eingezogen. Der Kunde ermächtigt WWW UP TO DATE, wie im Vertrag näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. WWW UP TO DATE behält sich eine änderung der Entgelte zu Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail-Adreße oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen.

10.2 Sonstige einmalige Zahlungen
Das Entgelt für die Erstellung von Webseiten und sonstigen einmaligen Internet-Dienstleistungen wird innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne weitere Abzüge fällig. Die Bezahlung erfolgt in Bar oder per überweisung.

Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Rückstand oder bei erfolglosem Bankeinzug, gerät der Kunde automatisch in Verzug, auch wenn der Zahlungsausgleich nicht angemahnt wird und es werden Verzugszinsen in Höhe des zum Zeitpunkt des Verzuges gültigen Verzugszinßatzes fällig. In diesem Fall ist WWW UP TO DATE auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.

11. Vertragsdauer und Kündigung
Die Auftragsannahme erfolgt nur durch eine schriftliche Auftragsbestätigung durch WWW UP TO DATE.
Das damit begründete Vertragsverhältnis kann mit der vertraglich ausgewiesenen Frist ohne Angabe von Gründen durch WWW UP TO DATE und den Kunden gekündigt werden. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax.
Die Vertragsdauer ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Ist keine Mindestlaufzeit angegeben, beträgt diese 12 Monate.
Der abgeschloßene Vertrag verlängert sich jeweils um 12 Monate, sofern nicht etwas anderes aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung des Tarifs hervorgeht bzw. der Vertrag fristgerecht gekündigt wird.
Die Kündigungsfrist beträgt jeweils 4 Wochen zum Ende der jeweiligen (Mindest-) Laufzeit.
Der Kunde hat daneben ein außerordentliches Kündigungsrecht bei eventuellen Preißteigerungen mit einer Frist von 2 Wochen.
WWW UP TO DATE hat ein fristloses Kündigungsrecht bei erfolglosem Bankeinzug oder Zahlungsverzug, bei erheblicher oder dauerhafter überschreitung des vertraglich vereinbarten Datentransfervolumens, bei Verstoß des Kunden gegen eine oder mehrere dieser Geschäftsbedingungen - weitere Ansprüche vorbehalten - sowie in dem Falle, daß WWW UP TO DATE die Erbringung der Dienste unmöglich oder nur unter unzumutbar erschwerten Bedingungen möglich werden sollte.
WWW UP TO DATE kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.
Gebührenpflichtige Leistungen, die WWW UP TO DATE im Auftrage des Kunden an Dritte tätigt, müßen bei vorzeitiger Kündigung komplett bezahlt werden.

12. Weitere Bestimmungen
WWW UP TO DATE ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemeßenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zusendung der änderungsmitteilung per E-Mail oder postalisch, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Erfolgen die änderungen zu Ungunsten des Kunden, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag innerhalb eines Monats nach Zugang der änderungsmitteilung zu kündigen.


Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtßtreitigkeiten ist der Geschäftssitz von WWW UP TO DATE. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.


wünscht Ihnen

eine schöne Adventszeit,

ein frohes Weihnachtsfest

und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2017